BÜCKEBURG (hb/m). Für die CDU-Ratsfraktion macht Ludwig Pohl darauf aufmerksam, dass es sich bei der Zustimmung zur Aufnahme des Kommunaldarlehens in Höhe von 1 Million Euro um die nachträgliche Finanzierung der bereits im Haushaltsjahr 2010 getätigten Investitionen in Höhe von 1 Million Euro handelt. Beispielhaft nennt Pohl als größere Investitionen den Kreisel Am Eichholz, den Zuschuss zum Erweiterungsbau Hubschraubermuseum und das Kleinspielfeld in Meinsen. Bislang wurden diese Investitionen durch kurzfristig aufgenommene Kredite finanziert, die so in ein langfristiges Darlehen umgewandelt wurden. In unserem Bericht über die Haushaltsdebatte wurde irrtümlich ein Zusammenhang zwischen der Zustimmung der CDU zur Aufnahme des Kommunaldarlehens und Investitionen für 2011 hergestellt.
"Wenn der Ausbau der Hannoverschen Straße um ein Jahr auf 2012 herausgeschoben worden wäre, hätte man keine Fördergelder verloren und die Neuverschuldung für 2011 deutlich sinken können", verdeutlicht Pohl noch einmal das Nein der CDU-Fraktion zum Haushalt. Zum anderen spricht sich die CDU für den Verkauf von städtischen Immobilien aus. Konkret denkt Pohl dabei unter anderem an wenig genutzte Dorfgemeinschaftshäuser. Foto: hb/m