BÜCKEBURG (hb/m). Brigitte Bödeker, die Vorsitzende des FDP Ortsverbands Bückeburg/Bad Eilsen/Obernkirchen, konnte zum 35. Dreikönigstreffen im Le Theule Saal des Rathauses etwa 50 Parteifreunde aus Porta-Westfalica, Minden-Lübbecke und dem Schaumburger Land begrüßen. Als Ehrengast hießen die Anwesenden den Landesvorsitzenden der FDP Niedersachsen, Dr. Philipp Rösler, der erstmalig als Bundesminister für Gesundheit in Bückeburg war, herzlich willkommen. Rösler ist bekanntlich mehrere Jahre Bückeburger gewesen und hat die Schulbank des Gymnasiums Adolfinum gedrückt.
Dr. Philipp Rösler: "Die FDP hat schon weitaus schwierigere Zeiten überstanden."
Die Stadt Bückeburg arbeite daran, so Brigitte Bödeker, ihr Profil als Kinder- und familienfreundliche Stadt zu schärfen. So bieten zwei weitere Kindergärten Krippenplätze für die unter Dreijährigen an. Aber auch das Fuß- und Radwegenetz werde ausgebaut. Ein wichtiges Standbein sei der Tourismus für die Stadt. Nach der Fertigstellung des Erweiterungsbaus werde voraussichtlich im Mai wieder der Besuchermagnet Hubschraubermuseum eröffnet.
Ein Thema wird in Bückeburg in diesem Jahr nach den Worten von Brigitte Bödeker die Frage einer Einrichtung einer IGS sein. Bei den drei erfolgreich beantragten IGS Rodenberg, Obernkirchen und Helpsen sei der Impuls aus dem Lehrerkollegium und von den Eltern gekommen - in Bückeburg dagegen von einigen Politikern. Es bestehe der Verdacht, dass es einigen "nicht um ein pädagogisches Konzept sondern um parteipolitische Profilierung" geht. Es gebe in der Diskussion auch neue Gesichtspunkte, nachdem "unsere Landesregierung" zum neuen Schuljahr den Start einer "Oberschule" beschlossen habe, die sich "mehr Förderung für schwächere Schüler" auf die Fahnen geschrieben habe.
"Wir haben viel erreicht, die Regierungsarbeit zeigt deutlich die Handschrift der FDP", meint der Kreisvorsitzende Paul-Egon Mense. Die Journalisten seien nicht fähig, die Arbeit der FDP vom Vorsitzenden Westerwelle zu trennen. Frau Merkel habe, so Mense, die Zügel nicht in der Hand gehabt und Leute, besonders aus der CSU, nicht zurückgepfiffen und ihren Wunschpartner FDP nicht ausreichend vor Angriffen geschützt. Die Reform der Bundeswehr sei eine 15 Jahre alte Forderung der FDP.
"Wir haben zu lange auf die NRW-Wahl geschielt und nichts gemacht", räumte Dr. Philipp Rösler selbstkritisch Versäumnisse ein. Bei allen strittigen Diskussionen in der Gesundheitspolitik sei "die Versorgung der Patienten in Deutschland das beste System weltweit". Jeder habe unabhängig vom Alter, Geschlecht und Vorerkrankungen Zugang zu den besten medizinischen Leistungen. "Das Gesundheitswesen ist planwirtschaftlich organisiert, alles ist vorgegeben - es gibt ein zu hohes Maß an Bürokratismus", so Rösler. Der Minister beklagte eine fehlende Effizienz und wünscht sich mehr Wettbewerb. Die Menschen kennen laut Rösler für ihren Beitrag nicht die Gegenleistung und den Preis dafür. Daher sei es aus Gründen der Transparenz erforderlich, "dass alle Patienten eine Rechnung" erhalten. "Ich wünsche Ihnen Gesundheit, schon von Amts wegen", so Dr. Philipp Rösler abschließend. Foto: hb/m