BÜCKEBURG (hb/m). "Wir haben etliche Maßnahmen auf allen Gebieten der Kommunalpolitik angeschoben, die das Leben in Bückeburg lebenswerter machen", sagten Bernd Insinger, Anka Knechtel, Reinhard Luhmann und Horst Schwarze, als sie das Programm der SPD Bückeburg ("verlässlich, zielstrebig, zukunftsweisend") für die nächsten fünf Jahre vorstellten. Die SPD möchte ihre "kontinuierliche, gute und zielstrebige" Politik fortsetzen und wieder stärkste Fraktion werden. Die sachorientierte Zusammenarbeit mit den Gruppenpartnern habe in den letzten fünf Jahren "hervorragend geklappt".
Bei der Ausstattung der Kindergärten, der Ausweisung von Krippen- und Hortplätzen, der Ganztagsbetreuung an allen Grundschulen ("obwohl das Land seinen Pflichten nicht nachkommt"), Einsparen von Energie durch energetische Maßnahmen habe man Erfolge erzielt. Nur die Pausenhalle an der Grundschule Evesen habe man aus "finanziellen und demographischen Gründen" nicht hinbekommen. Aufgrund der vorausgesagten abnehmenden Anzahl von Kindern und Jugendlichen lege die SPD mehr Wert auf die "Verbesserung der Qualität" und wolle nicht durch Aktionismus "über das Ziel hinausschießen".
Auch in der Finanzkrise habe man es geschafft, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. "Wir haben keine freiwillige Leistung abgeschafft - das Leben ist weiter lebenswert in Bückeburg", so die Spitzenkandidaten der SPD. Mutig habe man in der Krise antizyklisch gehandelt, die Steuergelder sinnvoll verwendet, um die notwendigen Investitionen zu tätigen und das heimische Handwerk und Gewerbe zu unterstützen.
Die SPD will sich nach den Worten von Anka Knechtel weiter dafür einsetzen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. "Es wird mit uns keine Straßenausbausatzung geben, dafür müssen eventuell Maßnahmen auch einmal gestreckt werden", erläuterte Horst Schwarze. Keinesfalls, so Bernd Insinger, sei die Schließung von Dorfgemeinschaftshäusern geplant, die - wie in Scheie - Anlaufpunkte für die Bürger seien.
Insinger berichtete auch, dass die Mittel für eine Multifunktionsanlage für Kinder in der Kernstadt bereits im Haushalt verankert worden sind.
"Da haben wir einen Fehler gemacht und auf die Freiwilligkeit der Autofahrer vertraut", räumten die Sozialdemokraten zu viel Nachsicht bezüglich des stetig zunehmenden Durchgangsverkehrs in der Fußgängerzone ein. Es werde auf jeden Fall in der nächsten Wahlperiode "etwas passieren" und man werde auch gegenüber der Verwaltung auf Maßnahmen drängen.
"Es geht um Bückeburg und die Zukunft der Stadt", wirbt die SPD dafür, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.
Foto: hb/m