BÜCKEBURG (wa). Stellen Sie sich vor, es ist Bürgerbeteiligung und keiner kommt. So in etwa geschehen beim Abendforum zum Thema "Mut zur Bürgerbeteiligung" am vergangenen Donnerstagabend in der Graf-Wihelm Schule.
Anwesend waren die üblichen Entscheider von der Stadtverwaltung und den Ratsfraktionen. Ein Bürger, der sich beteiligte war Hans-Ulrich Gräf aus Cammer, der besonders Stadtverwaltung und heimische Presse kritisierte. Er habe oft das Gefühl, die Stadt verberge etwas. Er warf der Verwaltung Intransparenz und der Presse politisch gesteuerte Meinungsmache vor. Vorausgegangen war ein Vortrag von Claudia Leinauer, Sozialwissenschaftlerin und Referentin für Bürgerbeteiligung bei der Stiftung Mitarbeit aus Bonn.
Sie erläuterte in einem knapp einstündigen Vortrag, wie sich Bürgerbeteiligung umsetzen lassen könnte. Lieferte allerdings kaum Informationen dazu, wie man Bürger überhaupt davon überzeugen kann sich zu beteiligen. Als vorbildhaftes Beispiel benannte sie die Stadt Heidelberg, die es innerhalb von zwei Jahren geschafft habe, Leitlinien zum Thema Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung zu beschließen. Björn Riemer, SV-Lehrer am Gymnasium Adolfinum wies in dem Zuge daraufhin, dass man vor allem Kinder und Jugendliche nicht zu einer Beteiligung motivieren kann, wenn bürokratische Prozesse Jahre ins Land ziehen lassen. "So eine Veranstaltung wie diese hier reicht nicht. Junge Menschen muss man durch praktische Arbeit motivieren. Da kann man nicht zwei Jahre auf einen Beschluss warten." Eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der Bürger: Viele würden den Entscheidern ihre Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung erst gar nicht abnehmen. Leinauer bekräftigte: Beteiligung bedeute lediglich das Sammeln von Denkanstößen – Einwände ernsthaft und sorgfältig prüfen – nicht die Umsetzung von Wünschen. Ein Bürger regte die Diskussion mit den Beispielen Klinikum Schaumburg sowie Asphaltmischwerk Stadthagen weiter an. Bürgermeister Reiner Brombach dazu: "Bei solchen Themen melden sich zuerst mal alle, die dagegen sind." Wichtig sei, die Bürger frühzeitig zu informieren und dadurch ihr Vertrauen zu gewinnen, dass Entscheidungen im Vorfeld gut überlegt worden sind. Edeltraut Müller wünsche sich eine langfristige Planung der Stadt, wie Bürgerbeteiligung gelingen kann. Andreas-Paul Schöninger (WIR) plädierte außerdem für eine gemeinsame Weiterbildung der Ratsleute und weiteren Entscheidern, "um verkrustete Strukturen aufzubrechen". Um Bürger aktiv in Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen, so scheint es, muss großer Organisationsaufwand bewältigt und viel Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden. Dann heißt es vielleicht bald: Es ist Bürgerbeteiligung – und alle kommen.
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