"Ich sehe nicht ganz so schwarz"

BÜCKEBURG (nh). Aufgrund der im Moment schwierigen und undurchsichtigen Situation lässt sich der Haushalt für das kommende Jahr erheblich schwieriger planen als in den Vorjahren. Nach dem derzeitigen Haushaltsstand wird für dieses Jahr im Haushalt ein Fehlbetrag von 2,6 Millionen Euro angenommen. Da jedoch noch einige Zahlungen ausstehen, könnte der Planansatz von zwei Millionen Euro Mindereinnahmen realistisch sein. Im kommenden Jahr 2021 wird von einem Fehlbetrag von rund 903.000 Euro ausgegangen. Da die Stadt über genügend Rücklagen verfüge, gilt dieser Haushalt jedoch trotzdem als ausgeglichen. "Ich sehe nicht ganz so schwarz und denke, wir werden mit einem blauen Auge davonkommen", so Stadtkämmerer Reiner Wilharm. Aktuell hat die Stadt bei den Gewerbesteuereinnahmen von rund 10,8 Millionen Euro eingenommen, der Durchschnitt der vergangenen Jahre lag bei rund 11,5 Millionen Euro. Diese Differenz wird durch eine Gewerbesteuerkompensation seitens des Landes Niedersachsens in Höhe von 814.753 Euro ausgeglichen. In der Ergebnisrechnung stehen Gesamterträge von 23.398.646 Euro ordentlichen Aufwendungen von 25.476.850 Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein ordentliches Ergebnis von Minus 2.078 Millionen Euro. Risiken im Planentwurf sind unter anderem, dass die Schlüsselzuweisungen anhand der Vorjahreswerte berechnet werden und die Gewerbesteuerentwicklung nicht genau abgeschätzt werden können. Auch bei den Planungen für das kommende Jahr gibt es trotz aller Verluste durchaus Grund zur Hoffnung. "Im Großen und Ganzen kann sich der geplante Haushalt sehen lassen", so Wilharm. Dennoch werde es wohl erst wirklich "Licht am Ende des Tunnels" im Jahr 2024 geben. In dem derzeitigen Plan stehen für 2021 Erträge von rund 36.362.700 Euro Aufwendungen in Höhe von 37.266.100 Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Fehlbetrag von 903.000 Euro. Es sind Gesamtinvestitionen von 3.428.700 Euro geplant (siehe gesonderter Artikel auf Seite 19), dafür werden in gleicher Höhe Darlehen aufgenommen. Durch eine Tilgung in Höhe von 780.000 Euro ergibt sich eine Netto-Neuverschuldung von 2.648.700 Euro. Der Schuldenstand würde sich somit zum Ende des kommenden Jahres auf 13.618 Millionen Euro erhöhen. Bis 2024 könnten die Schulden insgesamt um knapp 11 Millionen Euro auf gesamt rund 22 Millionen Euro ansteigen. Dennoch soll es keine Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen, beispielsweise im Kultur- und Sportbereich, geben. Auch die Investitionen sollen wie geplant getätigt werden, wenn auch einige Ratsmitglieder anfragten, ob nicht einige geschoben werden könnten. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen werden sich laut Plan im kommenden Jahr auf rund 12.041.300 Millionen Euro belaufen, das wären 460.300 Euro mehr als im Vorjahr. Die Einnahmen aus Steuern und Umlagen werden planmäßig auf 28.352.400 Euro beziffert, demgegenüber stehen Aufwendungen von 13.169.700 Euro. Daraus ergibt sich ein ordentliches Ergebnis von 15.182.700 Euro. Die Ausgaben für Zuschüsse für die einzelnen Fachgebiete werden sich voraussichtlich auf 17.089.400 Millionen Euro belaufen. Die Frage bleibe, ob der Haushalt für 2021 überhaupt noch in diesem Jahr beschlossen werden könne. "Das sollte möglichst bald passieren, am besten so früh wie möglich. Wenn wir erst im Januar oder Februar verabschieden, müssen wir Maßnahmen zum Teil neu ausschreiben", warnt der Kämmerer. Der Haushaltplan wurde einstimmig zur Beratung an die Fraktionen verwiesen, damit zeitnah eine Entscheidung gefällt wird und die Stadt handlungsfähig bleibt - unklar ist nur, ob die Beratungen aufgrund der aktuellen Pandemielage und den Kontaktbeschränkungen derzeit überhaupt durchgeführt werden können.Foto:nh