"Die Bürger geben uns die Taktung vor"

Lange hätte es bereits gegärt vor der schlussendlichen Entscheidung, und dennoch herrsche kein böses Blut zwischen den nun getrennter Wege gehenden Parteien, versichert Ratsherr Dr. Achim Kinnewig, Bürger für Bückeburg. Rund 1,5 Jahre hat er als Vertreter der Wählergemeinschaft gemeinsam mit der CDU, den Grünen und der FDP im Rat die Mehrheitsgruppe JAMAIKAplus gebildet, damit ist jedoch nun Schluss. In Zusammenschluss mit den Freien Wählern widmet sich Kinnewig ab sofort der Oppositionsarbeit. "Das Plus ist nun auf unserer Seite", scherzt Gruppensprecher Andreas Paul Schöniger. Damit gehen nun auch Änderungen in den Ausschüssen einher. Zwar behält die Mehrheitsgruppe Jamaika ihre Mehrheit im Ratsgremium, jedoch erhält die Gruppe Freie Wähler-BfB nun wieder ein Stimmrecht sowie einen zusätzlichen Sitz in den Ausschüssen, in denen sie bisher nicht vertreten waren, sowie einen Ausschussvorsitz, den die Mehrheitsgruppe abgeben muss, und einen Sitz im Verwaltungsausschuss. Abgeben muss diesen Sitz die SPD. Lediglich im Betriebsausschuss der Abwasserbetrieb mit insgesamt sechs Sitzen bleibt es beim Grundmandat. Die Verteilung wird nach dem D'Hondt-Verfahren berechnet. In welchen Ausschüssen die Plätze und der Vorsitz abgegeben und gewechselt wird, wird aktuell intern beraten und muss anschließend noch vom Rat beschlossen werden.
Ratsherr Kinnewig erklärt die Hintergründe seiner Entscheidung: "Keiner hat es sich mit mir verdorben, jedoch ist in einer so großen und heterogenen Gruppe die Meinungsbildung oft zäh und langwierig, wie in ich im vergangenen Jahr miterlebt habe". Beispielsweise beim Thema Linden in der Innenstadt sei es oft schwer und enttäuschend gewesen, die Meinungsbildung mitzuverfolgen. Die Lösungssuche in der neuen Gruppe, zu viert, sei wesentlich einfacher. "Ob auch effektiver, wissen wir noch nicht", so Kinnewig. Um die folgenden Umstände für die Verwaltung und die Folgen für die anderen Gruppen tue es ihm leid, es gebe aber keinerlei Spannungen in den Fraktionen: "Ich halte Jamaika für eine patente Gruppe". Zudem lobt Kinnewig ausdrücklich die Arbeit von CDU-Fraktions- und Mehrheitsgruppenvorsitzender Iris Gnieser, zudem seien alle Reaktionen der Mehrheitsgruppe auf seinen Wechsel überaus fair gewesen. Kritik übt er jedoch an den spärlichen Informationen, die die Verwaltung den Ratsherren und Ratsfrauen vor einer Entscheidung zugänglich machen würde. Mit den Freien Wählern sei ein Austausch auf Augenhöhe erfolgt: "In der neuen Konstellation können wir konstruktiv an die Verwaltung herantreten." Innerhalb der Wählerinitiative BfB sei sein Wechsel mit allen Mitgliedern besprochen worden. "Ich bin mir sicher, mein Wechsel löst nun keine Lawine aus und der Schaden hält sich in Grenzen".
In der neuen Gruppe möchten die Protagonisten, je nach baldig beschlossener Ausschussbesetzung, relevante Themen in Sinne des Bürgerwillens begleiten, beispielsweise die Gestaltung der Innenstadt, die Umsetzung des Radkonzeptes sowie die Trassenthematik. "Dafür sind wir gewählt worden und wir werden unsere Stimme erheben, wenn wir das Gefühl haben, dass der Bürgerwille nicht gehört wird", verspricht Gruppenvorsitzender Andreas Paul Schöniger. "Weiter werden wir die parteiübergreifende gute Zusammenarbeit vorantreiben und stets den Dialog und Konsens suchen. Aufgrund der neuen Konstellation können wir mit unserer Stimme den Bürger auch wieder durch Handheben ein sichtbares Zeichen nach außen geben. Die Bürger geben uns die Taktung vor und wir versuchen, dies umzusetzen", verspricht Schöniger. "Opposition ist kein Makel, sondern macht auch Spaß. Besonders an Themen wie dem ISEK müssen wir deswegen dranbleiben", fügt Kinnewig hinzu. Foto:nh